AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der cojama Infosystems GmbH

Flemingstraße 10

36041 Fulda

 

1. Geltungsbereich

(1) Die cojama Infosystems GmbH (im Folgenden cojama) erbringt sämtliche Dienstleistungen und Warenlieferungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingunen. Dies schließt auch die Bereitstellung von Nutzungsrechten (z.B. Software-Lizenzen) und Internet-Diensten ein. Produktspezifische Geschäfts- oder Nutzungsbedingungen sowie Leistungsbeschreibungen und Datenschutzbestim-mungen ergänzen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und haben Vorrang, sofern sich abweichende Regelungen ergeben.

(2) Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingun-gen des Kunden finden keine Anwendung.

 

 

2. Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller cojama zustehenden Ansprüche gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung das Eigentum von cojama. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu üblichen Bedingungen zu veräußern und darüber zu verfügen, solange er nicht in Verzug ist. Zur Sicherung der Ansprüche von cojama tritt er jedoch bereits heute alle Forderungen, die ihm aus dem Weiterverkauf gegen seine Abnehmer erwachsen, in Höhe des Rechnungsbetrags inkl. der gesetzlichen MWSt. an cojama ab (unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft wurde).
Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware sorgsam und pfleglich zu behandeln und sie gegen Wasser, Feuer, Diebstahl und sonstige gewöhnliche Risiken zu versichern. Alle Ansprüche gegen den Versicherer bzw. gegen dritte Schädiger werden erfüllungshalber an cojama abgetreten.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer.

 

3. Prüfung und Gefahrenübergang

Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit den Lieferpapieren und Mangelhaftigkeit zu überprüfen. Unterbleibt eine schriftliche Rüge innerhalb von vier Tagen ab Lieferscheindatum, gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

 

 

4. Preise und Zahlung

(1) Alle Preise gelten, soweit nicht anders vereinbart, netto in Euro ohne Mehrwertsteuer.

(2) Soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, sind Zahlungen an cojama innerhalb von 15 Tagen zu leisten.

(3) Die Zahlungspflicht besteht auch für Rechnungsbeträge, die durch befugte oder unbefugte Nutzung der cojama Dienste durch Dritte entstanden sind, soweit der Kunde diese zu vertreten hat. Zu vertreten hat der Kunde jede Nutzung, die er in zurechenbarer Weise ermöglicht oder gestattet hat.

(4) Einwendungen gegen die Rechnung hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Rechnung in Textform gegenüber cojama anzuzeigen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei begründeten Einwendungen bleiben unberührt.

 

 

5. Verzug

(1) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann cojama die Bereitstellung von Diensten oder den Zugang zu Systemen und Anwendungen sperren. Die Sperre entbindet den Kunden nicht von seiner Verpflichtung zur Zahlung der Grundentgelte und rückständigen Verbindlichkeiten.
Die Sperrung unterbleibt, falls eine Stundungsvereinbarung getroffen wurde und diese nicht verletzt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung beibt unberührt.

(2) Gerät der Kunde für zwei aufeinander folgende Monate mit der Zahlung der Nutzungsentgelte in Verzug, so kann cojama das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dies gilt entsprechend für den Zahlungsverzug über einen längeren Zeitraum, wenn der geschuldete Betrag mindestens zwei Monatsentgelten entspricht. Cojama behält sich das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.

(3) Im Falle des Zahlungsverzugs ist cojama berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes zu erheben. Falls cojama nachweislich ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist cojama berechtigt, diesen geltend zu machen. Darüber hinaus ist cojama berechtigt, die durch Zahlungsverzug entstandenen Bearbeitungsgebühren als Verzugsschaden zu berechnen.

 

6. Aufrechnung / Zurückbehaltung

(1) Gegen forderungen von cojama kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis basiert, wie die Forderung von cojama.

 

 

7. Haftung

(1) Cojama haftet für Schäden des Kunden, gleich ob aus Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung, nur nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze. Sofern eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde, gelten die gesetzlichen Regelungen.

(2) Cojama haftet für Schäden durch Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei einer Verletzung von Gesundheit, Körper oder Leben nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(3) Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit von cojama oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet cojama nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde.

(4) Im Falle des Abschnitts 6.3 ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(5) Dem Kunden ist bekannt, dass schädlicher Code (z.B. Viren, Würmer, Trojaner) oder andere unerwünschte Daten (z.B. Spam und Phishing-E-Mails) permanent neu, bzw. geändert auftreten können und somit keine Technische Maßnehme (z.B. Anti-Viren-Software) zu jeder Zeit einen 100-prozentigen Schutz bieten kann. Cojama übernimmt daher keine Gewähr für die Sicherheit und Verfügbarkeit von Diensten, Daten und Anwendungen hinsichtlich der beschriebenen Gefahren.

(6) Cojama weist den Kunden darauf hin, dass es nicht möglich ist, Softwareprogramme so zu entwickeln, dass sie in allen Kombinationen mit anderer Hard- oder Software auf einem System fehlerfrei arbeiten. Daher übernimmt cojama keine Gewähr für die Kompatibilität der verkauften oder anderweitig bereitgestellten Hard- und Software, sofern diese nicht im Rahmen eines individuellen Tests nachgewiesen wurde oder seitens cojama ausdrücklich als Kompatibel eingestuft wurden.

(7) Im Falle von Datenverlusten haftet cojama nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass verlorene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können (Vorliegen einer hinreichend aktuellen und lesbaren Datensicherung). Die Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.

(8) Cojama übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der durch cojama bereitgestellten Informationen.

(9) Sofern die Haftung für cojama ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter von cojama.

(10) Eine über die vorstehende Regelung hinausgehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

 

8. Support

Die Erbringung von Technischem Support (Unterstützung) durch cojama erfordert eine gesonderte Vereinbarung, die nicht Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen ist. Liegt keine Supportvereinbarung vor, so wird die Behebung von Störungen im Auftrag des Kunden auf Basis der jeweils geltenden Stundensätze in Rechnung gestellt, sofern die Störung nicht durch cojama verschuldet war.

 

9. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung, bzw. beim Online-Bestellprozess alle erforderlichen Informationen wahrheitsgemäß anzugeben. Sollten sich die Daten des Vertragspartners ändern, so ist dieser verpflichtet, cojama unverzüglich über die Änderungen zu informieren.

(2) Der Kunde hat sämtliche seinem Einflussbereich unterliegenden Voraussetzungen zu schaffen, die für die ordnungsgemäße Erbringung der Leistungen durch cojama erforderlich sind.

(3) Sofern der Kunde Zugangsdaten für die Nutzung von Online-Diensten und anderen Systemen erhalten hat, so ist er für jede wissentliche oder unwissentliche Überlassung seines Zugangs an Dritte und für dessen Handlungen in den dadurch zugänglichen Systemen in vollem Umfang verantwortlich. Der Kunde infomiert cojama unverzüglich über jede wiederrechtliche Nutzung seines Zugangs durch Dritte, von der er Kenntnis hat. Der Kunde hat die von cojama erhaltenen Zugangsdaten geheim zu halten.

(4) Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus den mit cojama geschlossenen Verträgen durch den Kunden ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung seitens cojama möglich.

(5) Verstößt der Kunde schuldhaft gegen seine vertraglichen Pflichten, so ist cojama berechtigt, den Zugang zu den entsprechenden Diensten zu sperren. Die Sperrung entbindet den Kunden nicht von seiner Verpflichtung zur Zahlung des vereinbarten Grundendgelts. Bei groben Verstößen behält sich cojama das Recht zur außerordentlichen Kündigung vor.

 

10. Schufa-Klausel / Auskunfteien

Cojama behält sich vor, die für den Kunden zuständige Schufa-Gesellschaft, die Creditreform oder andere Auskunfteien über die Beantragung, den Abschluss und die Beendigung eines Dienstleistungsvertrags zu informieren und Auskünfte über den Kunden zum Zwecke der Bonitätsprüfung einzuholen.

 

11. Kündigung

(1) Die für die einzelnen Leistungen geltenden Kündigungsfristen und Mindestlaufzeiten sind den Leistungsbeschreibungen des jeweiligen Produkts zu entnehmen. Ist keine feste Laufzeit vereinbart, so gelten die Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, hat die Kündigung schriftlich per Post an die Adresse von cojama zu erfolgen.

 

12. Schlußbestimmungen

(1) Cojama behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Mit der Nutzung der Dienste von cojama erklärt sich der Kunde mit der jeweils gültigen Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung Internationalen Kaufrechts (EAG / EKG) wird ausgeschlossen.

(3) Erfüllungsort ist Fulda

(4) Soweit der Käufer Vollkaufmann i. S. d. Handels-gesetzsbuches, juristische Person des  öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist Fulda ausschließlicher Gerichtstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten.
(5) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien ersetzen die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

Stand: Dezember 2009